Anders als kürzlich in einem Blog der Jenaer Piratenpartei beschrieben, ist die Straße „Cospedaer Grund“ weder eine „Rodelpiste mit Begegnungsverkehr und Bürgersteig“ (sondern eine öffentliche Straße die eine Vielzahl an Grundstücken erschließt), noch erfolgte die Behandlung des entsprechenden Tagesordnungspunktes im Stadtentwicklungsausschuss / SEA am 23.02.2017 ohne Grund vor der Behandlung durch den entsprechenden Ortsteilrat Jena-West (sondern gerade, weil es aus Sicht des Kommunalservice Jena notwendig ist, solche Beschlüsse zuerst im SEA vorzustellen, bevor man sie in Ortsteilräten vorstellt).

Am 23.02.2017 beschloss der SEA, sich den Sachverhalt erst einmal anzuhören und dann erst abzustimmen – eine vernünftige Lösung im Gegensatz zur geforderten Vertagung, denn dies ermöglichte es dem KSJ einerseits, die Vorlage zu erläutern, hierbei klarzumachen, dass man in nächster Zukunft nur den unteren Teil der Straße sanieren möchte und dass es dabei bleibt, was in der Vorlage bereits zu lesen war: „Wann der restliche Teil der Straße grundhaft erneuert werden soll, steht noch nicht fest.“

Am 01.03.2017 waren der KSJ-Werkleiter Uwe Feige sowie als Abteilungsleiter Frau Bergner (Strategie und Planung) sowie meine Wenigkeit zu Gast beim OTR und konnten die Sache schnell klarstellen: Ja, wir würden gerne die Straße Cospedaer Grund von der Erfurter Straße bis zur Grenze des Außenbereichs grundhaft erneuern, den unteren Teil von der Erfurter Straße bis zur Straße Im Metztal möglichst schnell und den Rest im langen oberen Teil , dann wenn es notwenig wird, jedoch nicht in den nächsten fünf bis sieben Jahren.

Um Planungen in Auftrag geben zu können, benötigt der KSJ aber den Absichtsbeschluss, danach werden die Bürger schriftlich informiert, es gibt eine Informationsveranstaltung, der SEA befasst sich nochmals mit dem Sachverhalt, ebenso der Ortsteilrat, die Planung wird dort und im SEA vorgestellt und besprochen, erst dann können überhaupt Beschlüsse in den Stadtrat eingebracht werden und dieser entscheidet schließlich darüber ob und wie weit gebaut werden wird.

Am 01.03. kamen auch die Anlieger zu Wort und danach war klar: Auch der Ortsteilrat unterstützt den baldigen Bau des unteren Teils und die Formulierung des KSJ: „Wann der restliche Teil der Straße grundhaft erneuert werden soll, steht noch nicht fest.“, findet jedoch, dass man letzteres noch eindeutiger ausdrücken könnte und möchte gerne folgende Formulierung: „Die Baumaßnahmen im oberen Teil der Straße erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt und sind z.Zt. noch nicht in der mittelfristigen Finanzplanung von KSJ enthalten.“

Nun befasst sich der Stadtentwicklungsauschuss nochmals am 23.03.2017 mit dem Thema.

/RS