Wir über uns

Am 21.01 2003 wurde durch die vier Gebietskörperschaften

• Landkreis Altenburger Land



• Stadt Altenburg


• Stadt Gera und


• Stadt Jena

entsprechend der Vorgaben des Regionalprogramms und
mit Blick auf die Projektantragstellung und spätere Projektumsetzung eine
"Kommunale Arbeitsgemeinschaft" KAG gegründet.



Entsprechend dem Thüringer Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit vom
10. Oktober 2001 schlossen sich die Kommunen unter Einbeziehung der entsprechenden
politischen Gremien zusammen und entwickelten eine klar gegliederte Aufgabenstruktur,
die mit einer Zweckvereinbarung vertraglich geregelt wird. Durch den Vertrag
zur Bildung einer KAG wurde der erste Schritt zur Entwicklung des Pilotprojekts

"Regionale Internetplattform Ostthüringen
-

Altenburg, Gera, Jena und Altenburger Land" (RegIP)

vorgenommen. Die KAG wird durch die Stadt Altenburg geleitet.

Die Initiative zur Gründung einer KAG entspricht
in Verbindung mit dem Abschluss einer Zweckvereinbarung nicht nur den
kommunalrechtlichen Erfordernissen für die vorgesehene Projektumsetzung,
sondern wurde auch aus grundlegenden raumordnerischen Überlegungen in
Ostthüringen vollzogen. Die beteiligten Gebietskörperschaften liegen an
der thüringisch-sächsischen Ländergrenze, direkt an der Autobahn A4. Die
zentrale Lage in Ostdeutschland bei guter Verkehrsanbindung, vor allem
im Hinblick auf die EU-Osterweiterung, verspricht gute Entwicklungsmöglichkeiten.

Abb. 2 Lage der KAG in Thüringen

Aus den Strukturdaten der kommunalen Partner geht hervor, dass erhebliche
strukturelle Unterschiede bestehen. Sind die Städte Gera und Jena kreisfreie
Städte, so handelt es sich bei Altenburg um eine kreisangehörige Stadt
und ein weiterer Partner der KAG ist der Landkreis Altenburger Land.




Erste Analysen der Entwicklungsstände im IT Bereich zeigen, dass es bei
den Partnern erheblich Unterschiede in der IT-Infrastruktur gibt. Dazu
ist zu beachten, dass sich auch die aus dem Kommunalrecht abzuleitenden
Aufgabenstrukturen zwischen kreisfreien Städten, kreisangehörigen Städten
und Landkreisen unterscheiden.



Die verschiedenen Gebietskörperschaften haben unterschiedliche Anforderungen
an ein Online-Leistungsangebot. Dabei sind die technischen und technologischen
Voraussetzungen zum größten Teil sehr unterschiedlich.



Zusammenarbeit der KAG




Im KAG Vertrag wurden neben den Zielen der Umsetzung des Pilotprojektes
die Verteilung und Bindung der finanziellen Eigenanteile der kommunalen
Partner und die die fachlichen Zuständigkeiten festgeschrieben.



Da die KAG keine Rechtsperson ist, wurde in der Aufgabenteilung über eine
Zweckvereinbarung vereinbart, dass eine Federführende Gemeinde (Stadt
Gera) als Projektantragsteller, Fördermittelempfänger und Fördermittel
bewirtschaftende Stelle gegenüber dem Fördermittelgeber Thüringer Ministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur und der zwischengeschalteten
Stelle, regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen auftritt.