Ergebnisse der 52. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 24.01.2024
Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 52. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 24.1.2024. Alle Vorlagen sind im Ratssystem einsehbar.
4. Einwohnerfragestunde
5. Fragestunde
6. Beschlussvorlage Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen - Satzung zur Änderung Hauptsatzung zur Wahl von Ortsteilräten
– angenommen mit 32 ja-Stimmen, 4 Enthaltungen –
7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beanstandung nach § 44 ThürKO - Beschluss des Stadtrates der Stadt Jena Patenschaft für MARE*GO
– in Ausschüsse verwiesen –
8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Gebührensatzung und Anpassung der Satzung über die Benutzung der Ernst-Abbe-Bücherei Jena
– einstimmig angenommen –
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jena
– einstimmig angenommen mit 40 ja-Stimmen –
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Citymanagement – Verlängerung Förderung bis 2026
– in Ausschüsse verwiesen –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss für den Bebauungsplan B-Ku 04 "Wohnen am Weingut" im Ortsteil Kunitz
– mehrheitlich angenommen –
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gründung und Beteiligung an der Klimaschutzagentur Jena gGmbH
– mehrheitlich angenommen –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Antrag auf Bestimmung Jenas als angespannter Wohnungsmarkt gem. § 558 Abs 3 BGB und § 201a BauGB
– mehrheitlich angenommen –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei der Ausübung von Ehrenämtern bei wahlen in der Stadt Jena
– einstimmig angenommen –
15. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD - Regionale Integration und Kooperation der Wirtschaftsförderung
– einstimmig angenommen –
16. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Ein Bürgerzentrum für Winzerla
– zurückgezogen –
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bürgerzentrum in Winzerla
– einstimmig angenommen –
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beteiligungsrichtlinie der Stadt Jena
– einstimmig angenommen –
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