Sondernutzung öffentlicher Flächen
Sondernutzung ist - im Gegensatz zum normalen Gemeingebrauch - eine Nutzung, die das gleiche Recht aller überschreitet. Daher ist sie in der Regel verboten oder bedarf einer Erlaubnis.
Zur Sondernutzung öffentlicher Flächen zählen unter anderem Infostände, Zelte, Werbeaufsteller, Fahrradständer, Straßenfeste und Außengastronomie. Als öffentliche Flächen werden Straßen, Gehwegen, Plätzen und anderen öffentlich Räume bezeichnet.
Details
Unterschied zur baulichen Sondernutzung
Bei der Sondernutzung öffentlicher Flächen werden keine festen Verbindungen mit dem Boden errichtet und keine Erdnägel gesetzt. Die Erlaubnis einer Sondernutzung wird nur zeitlich begrenzt ausgesprochen und daher nach einem gewissen Zeitraum beendet, d. h., dass bspw. die Informationstische oder Werbetafeln wieder entfernt werden müssen.
Bei der baulichen Sondernutzung handelt es sich bspw. um Maßnahmen wie das Aufstellen eines Gerüstes, Maschinen, Geräten, Containern, Ablagern von Baumaterial, Überspannung mit Kabeln usw.
Unterlagen
Mithilfe eines Formulars können Sie die Sondernutzung einer öffentlichen Fläche in Jena beantragen (siehe Downloads).
Öffnungszeiten
| Tag | Zeiten |
|---|---|
| Montag | 08:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr |
| Dienstag | 08:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr |
| Mittwoch | geschlossen |
| Donnerstag | 08:00 – 11:30 Uhr und 13:30 – 18:00 Uhr |
| Freitag | 08:00 – 11:30 Uhr |
Hinweise
Wir bitten dringend um eine Terminabsprache! Nur so können wir die Anwesenheit des Mitarbeiters oder eines Stellvertreters gewährleisten. Wenden Sie sich hierfür telefonisch oder per E-Mail an die angegebenen Ansprechpartner.
Gebühren
Auszug aus der Sondernutzungssatzung
in Kraft seit 01.03.2018
| Leistungen | Gebühr |
|---|---|
| Informationsstände bis 9 m² | bis 9 m² - pro m² und Tag 3,20 € |
| Informationsstände über 9 m² | für jeden weiteren m² - pro m² und Tag 4,30 € |
| Verkaufsstände (nur bei Stadtfesten und Veranstaltungen) | bis 9 m² - pro m² und Tag 3,20 € |
| Verkaufsstände (nur bei Stadtfesten und Veranstaltungen) | für jeden weiteren m² - pro m² und Tag 4,30 € |
| Klappaufsteller | je nach Straßenverzeichnis von 13,00 € bis 20,00 € je Monat |
|
Beachflag |
je nach Straßenverzeichnis von 1,00 € bis 1,10 € pro Stück und Tag |
|
Infomobile |
pro m² und Tag 3,40 € |
| Warenauslagen | pro m² und Tag 0,70 € |
| Außenbewirtschaftung im Zentrum (Mai bis August) | pro m² und Monat 4,00 € |
| Außenbewirtschaftung im Zentrum (September bis April) | pro m² und Monat 2,00 € |
| Laufpromotion | pro Tag / pro Team (2 Personen) 35,00 € |
Ansprechpersonen
| Name | Funktion/Bereich | Kontakt |
|---|---|---|
| Herr Huth | Teamleiter Team Kommunale Sicherheit |
E-Mail: benjamin.huth@jena.de Telefon: 0049 3641 49-2543 Raum: 01.01_22 |