Neue Broschüre zur Bürgerbeteiligung ist online

Die neue Broschüre „Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Jena“ ist online: jena.de/umfrage-broschuere-beteiligung

In dieser werden – dem Titel entsprechend – die verschiedenen Formen der öffentlichen Teilhabe insbesondere in der Lichtstadt aufgezeigt. Die Broschüre soll dazu beitragen, die vorhandenen demokratischen Strukturen und Wege, sich an politischen Entscheidungen zu beteiligen, bekannter zu machen. Denn nur, wer die verschiedenen Möglichkeiten der Partizipation kennt, kann sie auch nutzen.

Meinung der Bevölkerung ist gefragt

„Die Broschüre zur Bürgerbeteiligung soll alle Bewohnerinnen und Bewohner von Jena über die vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten in unserer Stadt informieren. Dabei ist uns Ihre Meinung wichtig! In den nächsten drei Monaten können Sie uns daher Ihre Gedanken zur Broschüre in einer Umfrage mitteilen. Anhand dieser Anregungen wird die Broschüre im Anschluss noch einmal überarbeitet. Entsprechend freuen wir uns auf Ihre Anregungen und über eine rege Teilnahme“, betont Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt Christian Gerlitz.

Neben der Verständlichkeit wird u.a. auch abgefragt, ob die Grafiken hilfreich sind und ob man sich nach der Lektüre umfassend informiert fühlt. Die Umfrage findet bis Ende Januar 2024 statt. Die eingehenden Rückmeldungen werden beständig gesichtet. Eine Online-Liste mit Anregungen, die auf jeden Fall umgesetzt werden sollen, wird voraussichtlich wöchentlich aktualisiert. Sie schafft Transparenz und vermeidet Mehrfachmeldungen.

Nach dem Ende der Befragung findet eine umfassende Auswertung der eingegangenen Hinweise statt. Anhand dieser wird die Broschüre anschließend überarbeitet, bevor sie u. a. dem Stadtrat vorgelegt, gedruckt und kostenfrei ausgelegt wird.

Inhalt und Gliederung der Broschüre

Die Broschüre ist in drei Abschnitte gegliedert. Neben Informationen werden auch Tipps gegeben, wie man sich in Jena beteiligen kann. Die Texte werden zur besseren Veranschaulichung durch eine Reihe von Grafiken ergänzt.

Im ersten Kapitel geht es um die formelle Bürgerbeteiligung. Diese ist gesetzlich vorgeschrieben. Hierzu zählen das direktdemokratische Bürgerbegehren sowie die Planungsverfahren nach dem Baugesetzbuch. Ebenso zählen dazu die Beteiligung bei der Jugendhilfeplanung und beim Sportentwicklungsplan.

Um die Beteiligungsmöglichkeiten nach Kommunalrecht geht es im zweiten Abschnitt. Hier werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie ein Anliegen in die Stadtpolitik oder Stadtverwaltung eingebracht werden kann. Beispielsweise können Einwohneranfragen im Stadtrat gestellt und auf die Fraktionen im Stadtrat, die Ortsteilräte und auf die Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister direkt zugegangen werden.

Im letzten Abschnitt wird die informelle Beteiligung behandelt, also die Möglichkeiten, die Behörden freiwillig, ohne gesetzliche Vorgaben geschaffen haben. In Jena wurden 2017 in einem breiten Beteiligungsprozess Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung entwickelt. Hierzu gehören als wichtiges Elemente zum Beispiel der Beirat für Bürgerbeteiligung und das Bürgerbudget. Sie werden zusammen mit weiteren Beteiligungsmöglichkeiten in diesem Kapitel vorgestellt.

Broschüre vom Stadtrat beauftragt

Die Broschüre geht auf einen Beschluss des Jenaer Stadtrates vom 08.12.2021 zurück. Mit der verabschiedeten Beschlussvorlage 21/0848 BV wurde die Stadtverwaltung beauftragt, in einer Publikation die Bürgerinnen und Bürger über Beteiligungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten an politischen Entscheidungen möglichst niederschwellig, verständlich und transparent zu informieren.