Umfassende Verkehrseinschränkungen am 8.1.2024 möglich

Aufgrund der bundesweiten Protestaktion der Bäuerinnen und Bauern werden aktuell vermehrt Hinweise und Nachrichten in den Sozialen Medien, u.a. Facebook-Gruppen geteilt, die dazu aufrufen, die Verkehrswege vom Umland in die Stadt, aber auch in der Stadt selbst „zum Erliegen zu bringen.“ Es wird berichtet, dass dies bereits in den frühen Morgenstunden ab 6 Uhr passieren soll. Einschränkungen könnten folglich auch im Schülerbeförderungsverkehr und ÖPNV entstehen.

Der Versammlungsbehörde der Stadt Jena liegen nach wie vor keine konkreten Demonstrationsanmeldungen vor. Eine genaue Quelle der Meldungen in den Sozialen Medien lässt sich zudem nicht ausmachen, weshalb nach aktueller Faktenlage nicht genau eingeschätzt werden kann, bis zu welchem Umfang es mögliche Einschränkungen geben kann.

Die Stadt Jena bittet dennoch Bürgerinnen und Bürger sowie Pendlerinnen und Pendler aus dem Umland, sich auf mögliche Einschränkungen so gut es geht einzustellen. Das Thüringer Bildungsministerium hat in Bezug auf die möglichen Protestkundgebungen in einer  Meldung darauf hingewiesen, dass zwar grundsätzlich Schulpflicht besteht. „Sollten einzelne Schülerinnen und Schüler aufgrund lagebedingter Verkehrsbehinderungen nicht zum Unterricht erscheinen, ist dies nicht als ein unentschuldigtes Fehlen einzuordnen.“  Wer die Möglichkeit hat, von zu Hause zu arbeiten, sollte dies am Montag tun.

Zudem appelliert die Stadt Jena an mögliche Demonstranten, die Rettungswege zum und vom Universitätsklinikum freizuhalten sowie das Durchkommen von Rettungsdiensten und Feuerwehr in der Stadt unbedingt zu gewährleisten und folglich die Sicherheit für Menschen nicht zu gefährden. Eine bewusste Zuwiderhandlung kann zu Geldstrafen und Strafverfolgung führen. Die Polizeileitstelle ist in erhöhter Bereitschaft, um das Geschehen zu beobachten und ggf. einzugreifen. Weiterhin stehen die Stadtverwaltung mit Versammlungsbehörde in engem Austausch mit der Landespolizeiinspektion.

Bereits am Freitag informierte die Stadt über eine konkret angemeldete Kundgebung von Bäuerinnen und Bauern, die beim Ordnungsamt des Saale-Holzland-Kreises eingegangen war. Genaue zeitliche Angaben wurden seitens der Anmelder nicht bekannt gegeben. Die mögliche Strecke führt von Orlamünde nach Jena, über Kahla, Schöps, Jägersdorf und Ölknitz.

Umgang mit unangemeldeten Versammlungen

Die Stadt Jena kann nur Versammlungen beauflagen, die zuvor ordnungsgemäß angemeldet werden. Bei spontanen Kundgebungen, deren Ort und Zeit nicht bekannt sind, wird die Versammlungsleitung nach deren Kenntnis mit dem Organisator der Kundgebung vor Ort in Austausch treten und eine entsprechende Beauflagung festlegen.