Vor Kurzem hatten wir darauf hingewiesen, dass in Internetforen gelegentlich Gedanken geäußert und diskutiert werden, die, obwohl nur Behauptungen, sich schnell als „Fakten“ etablieren und weitergetragen werden. Hin und wieder wird sogar davon ausgegangen, dass sie alleine schon deshalb der „Wahrheit“ entsprechen, weil die Stadt Jena hierauf nicht reagiert oder Dinge aus ihrer Sicht kommentiert.

Grundsätzlich sei angemerkt, dass sich die Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena (KSJ) in bestimmten Internetforen nicht (mehr) einbringt, weil diese von redaktioneller Seite her nicht den journalistischen Grundregeln genügen und/oder in der Vergangenheit Kommentare immer wieder ohne Begründung bzw. Erklärung für die Leser aus dem inhaltlichen Kontext herausgelöscht wurden. In anderen Internetforen (wie denen der Zeitungsgruppe Thüringen) sind wir dagegen punktuell weiter präsent und beantworten Fragen.

Nun zum eigentlichen Thema: Wenn es um Kommunalabgaben geht, ist eine oft geäußerte Annahme die – aus Sicht der Stadt Jena angenommene – „Unsinnigkeit“, eine Straße zu öffnen, dort z.B. einen Abwasserkanal zu ersetzen und die Straße für die Anlieger beitragsfrei wieder zu verschließen. Beispielhaft sei hierzu die Äußerung eines sachkundigen Bürgers des Stadtrates der Stadt Jena erwähnt, der äußerte: „Man möchte die Kosten von infrastrukturell notwendigen Sanierungsmaßnahmen so weit wie möglich auf die Bürger abwälzen. Eine Straße zu öffnen, den Abwasserkanal zu ersetzen und die Straße wieder zu schließen, bringt da nichts, weil es keine grundhafte Erneuerung wäre. Also ‚erneuert‘ man halt auf Teufel komm raus und kann hinterher die Gebühren auf die Anlieger umlegen. (…) So schlimm wie die Realität mittlerweile ist, kann man schon gar nicht mehr denken.“ – Das ist natürlich nur eine Meinungsäußerung seinerseits und keineswegs „die Wahrheit“.

In diesem Zusammenhang seien uns einige grundsätzliche Informationen gestattet:

1.) Straßenbauarbeiten erfolgen in Jena von Seiten der Stadt bzw. des KSJ niemals vordergründig mit der Absicht, Beiträge auf Bürger umzulegen, sondern stets aus fachlichen Erwägungen heraus. Diese können sein:

a) Die Instandhaltungskosten der vergangenen und noch folgenden Jahre sind unangemessen, bezogen auf die Wirkung, die dadurch für die Straße erreicht wird.

b) Die Stadtwerke bereiten eine Maßnahme vor, die Stadt jedoch hat die Verbesserung bzw. Erneuerung der Straße mittelfristig – weder finanziell noch logistisch – in der Planung. Jedoch könnte eine koordinierte Baumaßnahme zu einer erheblichen Kostenersparnis für alle Beteiligten führen.Aus diesem Grund wird gelegentlich eine für spätere Jahre vorgesehene Baumaßnahme zeitlich vorgezogen.

c) Eine Straße sieht vielleicht auf den ersten Blick noch „gut“ aus, ist im unterirdischen Bauraum aber verschlissen, hat ihre Lebensdauer erreicht und muss deshalb erneuert bzw. verbessert werden.

zu a): Es ist schon ein grundsätzliche Überlegung, ob der Kommunalservice z.B. über Jahre fortgesetzt zehntausende Euro in die Instandhaltung einer öffentlichen Straße investieren soll (z.B. für das Flicken von Schlaglöchern) und am Ende trotzdem nicht um die grundhafte Erneuerung dieser Straße herumkommt. In einem solchen Fall wäre das für die Instandhaltung der Schlaglöcher ausgegebene Geld komplett verloren, da bei einer grundhaften Erneuerung der gesamte Oberbau der Straße entfernt wird. HIer öffentliche Gelder auf diese Weise ohne Wirkung zu vernichten, ist nicht nur den steuerzahlenden Bürgern nicht zu vermitteln sondern wird auch wahrscheinlich von Seiten des Thüringer Rechnungshofs beanstandet werden.

zu b): Koordinierte Baumaßnahmen sind niemals zum finanziellen Nachteil der Stadt; bei einer beitragspflichtigen Maßnahme profitieren hiervon auch die später Beitragspflichtigen. Der Grund ist ganz einfach: separate Maßnahmen kosten immer mehr, weil bestimmte DInge wie z.B. die Baustelleneinrichtung doppelt vorgehalten (und bezahlt) werden. Bei einer koordiniertenb Baumaßnahme sind nachweislich Kosteneinsparungen für alle Seiten zu erzielen und damit auch für die beitragspflichtigen Anlieger.

zu c): Die Stadt Jena ist in aller Regel Träger der Straßenbaulast der öffentlichen Straßen im Stadtgebiet. Ihr obliegt daher die Verkehrssicherungspflicht. Hierzu gehört es nicht nur, Straßen, Wege und Plätze aus oberflächlicher Sicht instand zu halten sondrn auch den unterirdischen Bauraum zu betrachten. Ist dieser in einem verbesserungswürdigen Zustand, so kann sich die Stadt  bzw. der Kommunalservice dafür entscheiden, eine Verkehrsanlage zu erneuern. Für diese Entscheidung bedarf es keiner gesonderten Zustimmung der Bürger, eines Ortsteilrates oder des Stadtrates. Letzterer entscheidet über den Haushalts- bzw. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes über die grundsätzliche Zurverfügungstellung des Geldes für die Baumaßnahmen und im Einzelfall bei der Vergabe der Bauleistung über deren Notwendigkeit.

Ist mit einer Entscheidung zur grundhaften Erneuerung einer Straße bzw. deren Verbesserung eine spätere Beitragspflicht verbunden, so sind die betroffenen Grundstückseigentümer entsprechend der gesetzlichen Vorgaben des § 13 Thüringer Kommunalabgabengesetz im Verfahren zu informieren. Eine gesonderte Entscheidung des Stadtrates oder der von ihm bevollmächtigten Ausschüsse für oder gegen eine beitragspflichtige Maßnahme hat jedoch aus verschiedenen Gründen keine rechtliche Auswirkung auf die spätere Beitragserhebung – sie ist weder vorgeschrieben noch bindend.

[FORTSETZUNG IN TEIL 2]