Ergebnisse der 54. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 20.03.2024

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 54. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 20.03.2024. Die Sitzung wird am Donnerstag, 21.03.2024 fortgesetzt.

Alle Vorlagen sind im Ratssystem der Stadt Jena zu finden.

3. Einwohnerfragestunde

4. Fragestunde

5. Aussprache zur Großen Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Kulturpolitik in Jena"

– diskutiert  –

6. Aktuelle Stunde zum Thema „Sozial und klimagerecht handeln: Bedingungen für die Beschäftigten im ÖPNV in Jena verbessern“

– diskutiert  –

7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat für Bürgerbeteiligung 1/24

– einstimmig bestätigt  –

8. - entfällt -

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 46 "dotSource Campus"

– mehrheitlich bestätigt  –

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 46 "dotSource Campus"

– mehrheitlich bestätigt  –

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 46 "dotSource Campus"

– bestätigt  mit 24 ja-Stimmen, 7 nein-Stimmen, 1 enthalten  –

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung des Ehrenamtsbeirates und Neufassung der Richtlinie zur Förderung der gemeinnützigen ehrenamtlichen Tätigkeit

– einstimmig bestätigt  mit 32 ja-Stimmen –