Stadtrat beschließt zukunftsweisende Wohnbaulandpolitik für Jena

Die Stadt Jena hat eine wegweisende Wohnbaulandpolitik beschlossen, die auf Nachhaltigkeit, soziale Ausgewogenheit und Klimaschutz setzt. Dieser gemeinsam von den Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Stadtverwaltung eingebrachte Beschluss, der in der jüngsten Sitzung des Stadtrats mit großer Mehrheit gefasst wurde, spiegelt die langfristige Vision der Stadt wider, den Wohnungsbau bedarfsgerecht zu gestalten und die Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Die Stadt Jena orientierte sich bei der Erarbeitung des Grundsatzbeschlusses am sogenannten Ulmer Modell.

Das Leitbild der neuen Wohnbaulandpolitik umfasst sieben zentrale Punkte, darunter die Schaffung von Wohnraum bis 2035 in einer Zielgröße von 4.830 Wohnungen und die Förderung von sozial- und klimapolitischen Zielen durch gezielte Bauleitplanverfahren. Die Stadt Jena strebt außerdem eine gerechte Verteilung der Entwicklungskosten zwischen Planungsbegünstigten und der Stadt an.

„Mit dem Jenaer Baulandmodell gehen wir einen wegweisenden Schritt in der Stadtentwicklung. Durch strategischen Flächenerwerb und kooperative Entwicklung von Wohnbauflächen können wir den Wohnungsbau in Zukunft bedarfsgerechter, sozialer und nachhaltiger gestalten. Wenn es dem Stadtrat und der Verwaltung auch weiterhin gelingt, in der Wohnbauflächenentwicklung so überparteilich und partnerschaftlich zusammenzuarbeiten, wird dieser Beschluss die Rolle der Stadt bei der Entwicklung von Bauland entscheidend stärken und Jenas Stadtentwicklung auf Jahrzehnte prägen können“, so Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt Christian Gerlitz.

Augenmerk auf die Schaffung von gefördertem Wohnraum

Das Baulandmodell Wohnen setzt sich aus mehreren strategischen Bausteinen zusammen, darunter die Entwicklung kommunaler Flächen, strategischer Flächenerwerb und langfristige Bodenvorratspolitik sowie die kooperative Entwicklung von Wohnbauflächen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Schaffung von gefördertem Wohnraum und der Einbindung von Privatunternehmen in die Baulandentwicklung.

Zur Umsetzung dieser ambitionierten Ziele wird der Oberbürgermeister beauftragt, den finanziellen und personellen Mehraufwand zu ermitteln und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Darüber hinaus sollen verbindliche Regelungen erarbeitet werden, um die planungsbegünstigten Vorhabenträger angemessen an den Kosten der Baulandentwicklung zu beteiligen.

Der Oberbürgermeister wird außerdem beauftragt, die Öffentlichkeit über die Inhalte des Baulandmodells in einem Stadtdialog zu informieren und die Fortschritte des Jenaer Baulandmodells regelmäßig zu berichten.

Hintergrundinformationen: Wohnbauflächenkonzept in Jena

Die „Wohnbauflächenkonzeption Jena 2035“ prognostiziert die zukünftige Nachfrage nach Wohnraum und identifiziert potenzielle Baulandflächen bis 2035. Obwohl der Vorentwurf des Flächennutzungsplans diese Flächen berücksichtigt, kann alleine daraus keine schnelle Baulandmobilisierung abgeleitet werden. Die Stadt verfügt über begrenzte eigene Flächen, und der Flächenerwerb gestaltet sich aufgrund des angespannten Marktes schwierig.

Um eine sozialverträgliche Wohnraumversorgung sicherzustellen, sind öffentlich geförderte Wohnungen von entscheidender Bedeutung. Trotz eines Rückgangs des Bestands seit 2015 konnte der geförderte Wohnungsbau aufgrund fehlender Fördermittel nicht ausreichend realisiert werden. Das knappe Wohnraumangebot führt zu steigenden Mieten und Baulandpreisen, was Familien teilweise dazu veranlasst, in das Umland abzuwandern.

Die Stadt Jena hat beschlossen, ein eigenes Baulandmodell zu entwickeln, um die spezifischen Rahmenbedingungen der Stadt zu berücksichtigen. Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe wurde eingerichtet, um dieses „Jenaer Modell“ zu erarbeiten, wobei Vertreter der Stadtverwaltung, der Kommunalen Immobilen Jena und aller Stadtratsfraktionen beteiligt waren. Die Gruppe untersuchte verschiedene Baulandmodelle anderer Städte und führte Gespräche mit Experten und Vertretern aus Ulm und Münster.

Es wurde festgestellt, dass Jena im Vergleich zu anderen Städten besondere Restriktionen aufweist, darunter topografische Beschränkungen, begrenzte kommunale Flächen und eine geringe Verfügbarkeit von Fördermitteln. Ein einheitliches Baulandmodell ist daher nicht zielführend und ein maßgeschneidertes Konzept für Jena erforderlich.

Der Stadtrat hat beschlossen, ein „Jenaer Baulandmodell Wohnen“ einzuführen, um transparentere Verfahren und verlässlichere Kalkulationen für Projektentwickler zu ermöglichen. Dieses Modell soll Flächen für sozialen Wohnungsbau und gemeinschaftliches Wohnen gewinnen und die Stadtentwicklung langfristig unterstützen. Die erfolgreiche Umsetzung erfordert die Unterstützung des Stadtrats und eine langfristige Zusammenarbeit über Legislaturperioden hinweg.

Der Baulandbeschluss hat vorrangig strategische Auswirkungen und wird die Klimaauswirkungen erst in späteren Umsetzungsphasen der Bauleitplanung relevant machen. Es wird erwartet, dass das Modell dazu beiträgt, eine nachhaltige, sozial gerechte und klimagerechte Stadtentwicklung in Jena zu fördern.