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Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Immer mehr deutsche Städte engagieren sich in der Kommunalen Entwicklungspolitik, entwerfen Beschlüsse zu fairen Beschaffungen, unterstützen den fairen Handel und fördern entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit in der Zivilgesellschaft. Globale Herausforderungen wie der Klimawandel, die Weltfinanzkrise, internationaler Terrorismus oder die Flüchtlingsproblematik können nur durch gemeinsames Handeln bewältigt werden. Gerade deutsche Kommunen sind in der Lage, durch ihre hohe Kompetenz, Verbesserungen der demokratischen Regierungsführung und in der kommunalen Verwaltung ihrer Partnerstädte zu schaffen.

Auch unser Jena ist eine wohlhabende Stadt, deren Partnerstädte oder partnerschaftlichen Kooperationen teils schlechtere wirtschaftliche und politische Bedingungen aufweisen. Ziel ist es, diesen Partnern Unterstützung zu bieten und die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern. Jena agiert vor dem Hintergrund der Milleniums-Entwicklungsziele, die auf dem Milleniums-Gipfel der Vereinten Nationen im Jahr 2000 verabschiedet wurden sowie den Agenda-21-Beschlüssen 1992 von Rio de Janeiro. Der deutsche Städtetag untermauerte das Engagement deutscher Städte unter anderem mit seinem Präsidiumsbeschluss vom 04.11.2009 zur "Rolle der Kommunen als Partner der nationalen Entwicklungspolitik".

Eine Auswahl der Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit Jenas haben wir auf dieser Seite zusammen gestellt. Es finden sich Übersichten zu Projekten mit San Marcos, Beit Jala und Deir Alla in Jordanien. Die Saalestadt und beteiligte Projektpartner sind stets bestrebt, mit ihrem Engagement aktiv einen Beitrag zu einer besseren Welt zu leisten.

Jena und San Marcos pflegen seit 1998 eine intensive und vielfältige Städtepartnerschaft. Die Vereinszusammenarbeit zwischen dem Jenaer Eine-Welt-Haus e. V. und dem Verein APRODIM ermöglicht kontinuerliche Kontakte zwischen den Jenaer Bürgern, Schülern, Kindergärten und städtischen Einrichtungen, sodass sich über Jahre eine besondere Verbundenheit füreinander entwickelt hat. Auch Fragen des Umweltschutzes, des nachhaltigen Umgangs mit Ressourcen und der alternativen Energiegewinnung sind präsente Themen, die sich in den verschiedenen Partnerschaftsprojekten widerspiegeln.

Im Jahr 2012 nahm Jena an dem Projekt "50 Kommunale Klimapartnerschaften" teil, bei dem die Herausforderungen des Klimawandels auf lokaler und internationaler Ebene von 50 deutschen Kommunen und ihren Partnern im globalen Süden bestritten werden sollten. Gefördert und unterstützt wurde das Projekt von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW), die das Kompetenzzentrum zu Fragen bezüglich kommunaler Entwicklungszusammenarbeit in Deutschland ist. Regelmäßig werden Runde Tische zu einzelnen Partnerländern oder regionale Konferenzen zu Partnerschaften mit Afrika, Asien und Lateinamerika organisiert, bei denen sich kommunale Akteure aus Deutschland austauschen und neue Projekte entwickeln können.

Die SKEW ist ein Bereich der Organisation Engagement Global - Service für Entwicklungsinitiativen, welche im Auftrag der Bundesregierung arbeitet und vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) finanziert wird. Auf diesem Wege konnte auch das umfassende Klimaprojekt "Regenerative Energien und Wiederaufforstung in Nicaragua" von unserer Stadt Jena realisiert werden. Zusammen mit der Stadtverwaltung San Marcos und den engagierten Vereinen APRODIM und dem Eine-Welt-Haus e. V. Jena begann man 2013 mit den Maßnahmen zum Klimaschutz in elf ländlichen Gemeinden der nicaraguanischen Stadt.

Schwerpunkte des Projektes waren die Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Einrichtungen, der Bau von dezentralen Biogasanlagen und die Wiederaufforstung von städtischen Brachland und öffentlichen Flächen in San Marcos.

Dank der "solar home systems" konnten 20 Familien aus ländlichen Stadtgebieten mit Strom versorgt werden, was vorher nicht möglich war. Mit dem kleinen Obolus, den die Familien monatlich entrichten, werden die Solaranlagen gewartet.

Die sechs installierten Biogasanlagen sorgen für einen starken Rückgang des klimaschädlichen Gases Methan in der Luft, da organische Stoffe, wie Tierdung oder organischer Müll, in den Anlagen verabeitet werden, anstatt unter freiem Himmel zu verrotten. Auch 17 biogasbetriebene Herde können gegen eine geringe Gebühr von Familien mit kleinen Landwirtschaften genutzt werden. Dadurch sparen sie viel Geld, da weniger Holz - beispielsweise zum Kochen - verwendet werden muss.

Die Aufforstung von Zier-und Nutzpflanzen auf einer Fläche von 18 Hektarn öffentlicher Grünanlagen, wie Parks oder Straßenrändern, sorgt für ein verbessertes Mikroklima und einer Verminderung von Bodenerosionen. Gleichen Nutzen erzielen die 8.550 Meter langen, neu gepflanzten Hecken, die zusätzlich Grasbrände eindämmen sollen. Junge Erwachsene und Kinder wurden während des Projektes in nachhaltiger Gartenwirtschaft weitergebildet und mit der Anlage von 12 Hausgärten praktisch an die Problematik herangeführt. Auch in Schulgärten, kann das neu erlernte Wissen nun angewandt werden.

Neben einem ökologischen Wanderweg beziehungsweise Lehrpfad in und um San Marcos, sollen alte Wasserspeicher der Stadt repariert und wieder in Betrieb genommen werden. Auch fünf neu erbaute Speicher auf Grundstücken von Kleinbauerfamilien helfen bereits über die langen Trockenperioden in dem nicaraguanischen Gebiet hinweg.

Auch unsere Partnerstadt Beit Jala in Palästina erhält Unterstützung im Rahmen der Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit Jenas. Hier verlaufen Projekte ebenfalls im Rahmen der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global.

Im November 2014 fand ein Treffen der deutsch - palästinensischen kommunalen Partnerschaften in Palästina statt, welches von der SKEW organisiert wurde. In Ramallah fanden sich 10 deutsche und palästinensische Bürgermeister unter der Leitung von Alt Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter zusammen, um etwas später in Bethlehem mit weiteren kommunalen Vetretern Arbeitsgruppen zu bilden, in denen Ideen zu Erneuerung der touristischen Infrastruktur der palästinensischen Städte und ihrer Abfallwirtschaft diskutiert wurden.

Ein Jahr später fand eine weitere deutsch-palästinensische Partnerschaftskonferenz in Jena statt, bei der es in Vorträgen und Diskussionen erneut um Abwasser-und Abfallwirtschaft sowie die Tourismusentwicklung in den Kommunen Palästinas ging. Damals beteiligten sich alle sieben deutsch-palästinensischen kommunalen Partnerschaften an dem Treffen. Heute bestehen bereits 13 Kooperationen dieser Art.

Mehrmals im Jahr gibt es auch ein Seminar zur landeskundlichen und interkulturellen Qualifizierung für die deutsch-palästinensische kommunale Partnerschaftsarbeit, welches von der SKEW organisiert wird. Im August 2017 kamen in Jena Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die kommunale Projekte mit Beit jala begleiten und lokale Akteure mit Engagement für Palästina zusammen, um an dem Seminar teilzunehmen.

Für die Zukunft ist fest eingeplant, die Beziehung zwischen deutschen und palästinensischen Kommunen weiterhin zu stärken, entwicklungspolitische Maßnahmen in palästinensischen Gebieten durchzuführen und so die Lebenssituation für die Menschen vor Ort zu verbessern. In deutschen Städten soll darüber ausführlich informiert werden, um ein Bewusstsein für die Probleme und Lebenswelten in Palästina zu schaffen.

Jena wird weiter mit Beit Jala Erfahrungen bezüglich der Entwicklungspolitik austauschen und die Zusammenarbeit mit der Bethlehem-Region verstärken, um gemeinsame Projekte im Tourismus und der kommunalen Daseinsvorsorge umzusetzen. Dabei sollen Workshops, Arbeitstreffen und Konferenzen in den Kommunen Beit Jala und Jena helfen.

Im Rahmen eines Förderprogramms des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung können Kommunalbeziehungen zwischen deutschen Kommunen und Aufnahmekommunen syrischer Flüchtlinge in Nahost gefördert werden. Damit soll die Leistungsfähigkeit von Aufnahmekommunen hinsichtlich der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen in den Partnerländern gestärkt werden.

Der Kommunalservice Jena (KSJ) wurde durch einen Aufruf des Verbandes kommunaler Unternehmen e. V. zur Unterstützung eines Workshops in Amman im November 2016 auf die Möglichkeit der Förderung solcher Projekte aufmerksam. Der Workshop drehte sich um die Planung von integrierten Abfallentsorgungsprojekten in jordanischen Kommunen.

Schnell entschloss sich KSJ, seine Fachkompetenz und Erfahrungen einzubringen und stellte sich dem von Connective Cities - einer internationalen Städte-Plattform für nachhaltige Entwicklung - organisierten Veranstaltung ‚Aufbau der Getrenntsammlung von Abfällen‘ in Jena vor. Im Rahmen des Workshops wurde mit den anwesenden jordanischen Kommunen auch darüber beraten, in welchen Bereichen insbesondere die Hilfe erforderlich ist.

Im März waren die jordanischen Kollegen im Raum Köln unterwegs, um sich Abfallentsorgungsanlagen anzusehen und im Rahmen eines Workshops konkrete Inhalte für mögliche Partnerschaften abzustimmen. Bereits hier zeichnete sich ab, dass die Kompetenzen des KSJ am sinnvollsten in der Kommune Deir Alla genutzt werden könnten. Im Mai 2017 nahmen 2 Vertreter des Betriebes an einer Studienreise in Jordanien teil. Daraufhin wurde die Zusammenarbeit mit Deir Alla endgültig beschlossen und die Fördermittel für die Durchführung konkreter Maßnahmen beantragt. Deir Alla verfügte noch nicht über eine fundierte Abfallplanung. Aus diesem Grunde unterstützte man die jordanischen Kollegen zunächst mit Beispielen aus Jena, wie ein solcher Plan gestaltet werden könnte und leistete praktische Hilfe bei der Erarbeitung des Planes.

Als eine weitere Maßnahme der Zusammenarbeit wurde die Durchführung eines Workshops in Jena geplant. Im November 2017 konnten 7 Gäste aus Jordanien für eine Woche in der Saalestadt begrüßt werden. Neben dem Bürgermeister, war auch die Leiterin des Garden Departments anwesend, welche für die Abfallentsorgung in ihrer Stadt zuständig ist. Ebenso waren der Leiter der Werkstatt der Partnerkommune und ein Fahrer eines Entsorgungsfahrzeuges zu Gast in Jena. Das Programm des Workshops umfasste Gesprächsrunden und Erfahrungsaustausch zu den Themen Tourenplanung und Technikeinsatz, Bedienung und Wartung von Entsorgungsfahrzeugen sowie die Vorbereitung einer Abfallanalyse. Zudem wurden Aktivitäten zur Beratung von Kindern zum Thema Abfall vorgestellt. Die Gäste hatten die Gelegenheit, die Führung einer Kindergruppe live mitzuerleben. Sie konnten viele Bereiche des Betriebes KSJ besichtigen und Erfahrungen zur Organisation der Abfallwirtschaft mit den Mitarbeitern austauschen. Ein Höhepunkt war zum Beispiel die Begleitung der Bioabfallsammlung.

Um weitere Daten als Grundlage für eine Abfallplanung zu ermitteln, wurde Anfang Dezember 2017 gemeinsam mit einem beauftragten Ingenieurbüro vor Ort in Deir Alla eine erste Hausmüllanalyse durchgeführt. Die Partner vor Ort hatten entsprechend der Vorgaben alles für die Analyse erforderliche Material bereitgestellt und es standen insgesamt 10 Sortierkräfte, davon einige syrische, zur Verfügung. Zunächst wurden gemeinsam mit den einheimischen Kollegen die jeweiligen Stadtgebiete festgelegt, aus denen die Probecontainer gekippt werden sollten. Dabei wurden je ein Gebiet mit einer eher niedrigen und einer eher hohen Einkommensstruktur, ein Gebiet mit sehr hohem Anfall an Bioabfällen und ein Gebiet mit kleinen Gewerbeeinrichtungen, wie Läden, ausgewählt. Insgesamt wurden 18 Container mit Abfällen sortiert.

Eine 2. Analyse fand im April 2018 statt, um die jahreszeitlichen Schwankungen in der Abfallzusammensetzung erfassen zu können. Diesmal wurden insgesamt 20 Proben von 1.100 l Containern eingesammelt und sortiert. Die jordanischen Kollegen arbeiteten größtenteils selbständig und benötigten schon viel weniger Hilfe bei der Unterscheidung der einzelnen Abfallarten. Beide Analysen ergaben einen sehr hohen Anteil an Bioabfällen (z.T. mehr als 50 %), sodass sich eine weitere Zusammenarbeit mit Deir Alla auf die getrennte Erfassung von Bioabfall und dessen Verwertung konzentrieren wird. Im Herbst 2018 ist ein weiterer Workshop in Jena mit jordanischen Gästen zu Möglichkeiten der Bioabfallverwertung geplant.

Das Projekt wird als Beitrag gesehen, Probleme die im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen aus Syrien in jordanischen Kommunen entstehen, besser lösen zu können und direkte Hilfe vor Ort zu leisten. Im Jahr 2019 soll das Projekt fortgesetzt werden.