Ergebnisse des Jenaer Stadtrats
Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 44. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 10.05.2023.
Alle Vorlagen sind im städtischen Ratssystem eingepflegt.
| Top | Thema | Ergebnis |
| 5. | Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufstellung der Vorschlagsliste schöffen | bestätigt; nicht aufgestellt wurden Nr. 9, 77, 105, 254 |
| 6. | Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Vertrauenspersonen für den schöffenwahlausschuss |
Fünf Vertrauenspersonen wurden gewählt:
Zwei stellvertretende Vertrauenspersonen wurden gewählt:
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| 7. | Fragestunde | |
| 8. | Aussprache zur Großen Anfrage FDP-Fraktion zum Stand der Digitalisierung in Jena (Anfrage vom 22.02.23 TOP 5, Beantwortung vom 19.04.23 TOP 6) | |
| 9. | Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien (Vorlage wird nachgereicht) Planungsgemeinschaft Ostthüringen (Wiedervorlage vom 14.12.22 TOP 17) | bestätigt |
| 10. | Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung in Gremien | bestätigt |
| 11. | Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in den Gremien | bestätigt |
| 11.1 | (urspr. Top 20) Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Resolution zum Fahrplan- und Tarifkonzept Bahnverkehr auf der Saalbahn (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 28) | einstimmig bestätigt |
| 12. | Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Umsetzung Bürgerbudget ab 2019 | |
| 13. | Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung Regelwerk Bürgerbudget ab 2023 | einstimmig bestätigt |
| 14. | Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Maßnahmen zum Einwohnerantrag des Bündnisses #nichtmituns | von der Tagesordnung genommen |
| 15. | Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Kindertagesstättenbedarfsplan 2022/23 (Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 18 und 19.04.23 TOP 17) | einstimmig bestätigt |
| 16. | Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Toiletten für alle (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 50 und 19.04.23 TOP 18) | einstimmig bestätigt |
| 17. | Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Öffentliche Toiletten auf Jenaer Freiflächen (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 51 und 19.04.23 TOP 19) | einstimmig bestätigt |
| 18. | Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Nachnutzung der Augenklinik (Wiedervorlage vom 22.02.23 TOP 19 und 19.04.23 TOP 20) | mehrheitlich bestätigt |
| 19. | Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Städtebaulicher Rahmenplan Jena Winzerla, Fortschreibung Teilbereich Süd 2023 (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 23) | mehrheitlich bestätigt |
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