Stadtratssitzung vom 28.02.2024
Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 53. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 28.02.2024:
Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena.
5. Bestätigung der Niederschrift über die 48. Sitzung des Stadtrates am 27.09.2023 - öffentlicher Teil -
6. Bestätigung der Niederschrift über die 49. Sitzung des Stadtrates am 25.10.2023 - öffentlicher Teil -
7. Einwohnerfragestunde
8. Fragestunde
9. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Kulturpolitik in Jena"
– Aussprache erfolgt in der kommenden Stadtratssitzung –
10. Aktuelle Stunde zu "Weltoffenes Thüringen - Jena muss handeln" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
– Aussprache erfolgt –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat
– einstimmig bestätigt –
12. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Berufung einer sachkundigen Bürgerin in den Rechnungsprüfungsausschuss
– einstimmig bestätigt –
13. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien
– einstimmig bestätigt –
14. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Berichte der Beiräte 2023
– diskutiert –
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wz 06 "Wohnbebauung Oßmaritzer Straße"
– einstimmig bestätigt –
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Citymanagement - Verlängerung Förderung bis 2026
– einstimmig bestätigt –
16 1. (urspr. TOP 28) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umsetzung von Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan 2022+
– einstimmig bestätigt –
16 2. (urspr. TOP 29) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifmaßnahme Verbundtarif Mittelthüringen zum 01.08.2024
– mehrheitlich bestätigt –
16 3. (urspr. TOP 30) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Radverkehrsplan Jena 2035+
– aus Zeitgründen auf den nächsten Stadtrat verschoben –
17. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Wiedereintritt in den Arbeitgeberverband
– von Tagesordnung genommen –
18. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umgang mit der Fries-Büste am Fürstengraben
– mehrheitlich bestätigt –
19. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jena GmbH
– von Tagesordnung genommen –
Kategorie