Abstimmung zum Bürgerbudget 2023 gestartet

Seit Sonntag, dem 01.10.2023 um 09:00 Uhr können die Einwohnerinnen und Einwohner Jenas ab 16 Jahren online über die gültigen Vorschläge abstimmen. Ab kommender Woche ist dies auch via Stimmzettel an sechs verschiedenen Orten im Stadtgebiet möglich. Die Abstimmung läuft bis zum 12.11.2023.

Vom 01. Juni bis zum 31. Juli konnten Vorschläge von der Stadtgesellschaft eingereicht werden. Insgesamt 74 Stück sind in dem Zeitraum bei der Zentralen Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung eingegangen. Alle Vorschläge wurden in der Verwaltung dahingehend geprüft, ob sie dem Regelwerk entsprechen. Wenn ein Vorschlag ungültig ist, liefert die Verwaltung eine Begründung, die auf der Website nachgelesen werden kann. Die Ergebnisse wurden im Beirat für Bürgerbeteiligung am 26.09.2023 besprochen und nun können 30 Vorschläge in die Abstimmung gehen.

»Ideenreichtum ist eine Stärke unserer Stadtgesellschaft. Dies zeigt sich beispielhaft an den vielen Vorschlägen zum Bürgerbudget. Kleine Verbesserungen im Stadtgebiet, Wünsche aus den Ortschaften oder Projekte auf den Wanderwegen – ein facettenreiches Angebot steht zur diesjährigen wahl. Wir freuen uns über zahlreiche Stimmen zu Herzensprojekten für unsere schöne Stadt Jena.« – sagt Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt.

Konkret liegt die Gesamtsumme der eingereichten Vorschläge bei 217.000 € – es stehen 103.970 € für die Umsetzung zur Verfügung. Die Einwohnerinnen und Einwohner haben nun die wahl, in welche Maßnahmen die Gelder fließen sollen. Die Gründe für die Ablehnung von Vorschlägen waren auch dieses Jahr vielfältig. So können Projekte nicht umgesetzt werden, welche Personalkosten zur Folge haben. Oftmals lagen die Kosten der Umsetzung auch über der Büdgetobergrenze von 10.000 €. Weitere Vorschläge lagen nicht in der Zuständigkeit der Stadt und es gab zudem einige Vorschläge, die aufgrund von Stadtratsbeschlüssen oder Vorhaben der Stadtverwaltung bereits in der Planung sind oder gar schon umgesetzt wurden.

Das Regelwerk des Bürgerbudget gibt vor, dass nur Menschen abstimmen können, die in Jena ihren Wohnsitz haben und mindestens 16 Jahre alt sind. Deshalb ist bei der online-Abstimmung eine Registrierung notwendig. Bei den Stimmzetteln müssen die persönlichen Daten angeben werden. Es ist in diesem Jahr auch wieder möglich, die Stimmzettel nicht nur im Fristenbriefkasten der Stadt (Am Anger 15), sondern auch bei den Abstimmungsorten im Stadtwerke Jena Kundencenter (Saalstraße 8a), Stadtteilbüro Winzerla (Anna-Siemsen-Straße 49), Stadtteilzentrum LISA (Werner-Seelenbinder-Straße 28A) einzuwerfen. Als zusätzliche »wahllokale« sind dieses Jahr auch die Jugendzentren Polaris (Camburger Straße 65) und Eastside (Marie-Juchacz-Straße 1a) hinzu gekommen.

Alle Erklärungen und die Stimmzettel gibt es auf der Beteiligungsplattform der Stadt Jena: https://mitmachen.jena.de/buergerbudget