Stadtratssitzung vom 24.04.2024

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der fortgesetzten 55. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 24.04.2024. Dies war die letzte Stadtratssitzung in dieser Legislatur.

Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena.

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB J-45 "EichplatzAreal - Baufeld A"

– mehrheitlich bestätigt  –

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB J-45 "EichplatzAreal - Baufeld A"

– mehrheitlich bestätigt  –

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB J-45 "EichplatzAreal - Baufeld A"

– mehrheitlich bestätigt   mit 24 ja-Stimmen, 5 nein-Stimmen, 5 Enthaltungen –

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Abwägungsbeschluss für den Bebauungsplanes B-Lo 12 "Kleingartenanlage Lobeda-Ost"

– mehrheitlich bestätigt  –

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzungsbeschluss für den Bebauungsplanes B-Lo 12 "Kleingartenanlage Lobeda-Ost"

– mehrheitlich bestätigt   mit 27 ja-Stimmen, 1 nein-Stimme, 6 Enthaltungen –

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Abwägungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 9 für den Bereich „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“ im Parallelverfahren zum Bebauungsplan B-Lo 12 „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“

– mehrheitlich bestätigt  –

22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 9 für den Bereich „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“ im Parallelverfahren zum Bebauungsplan B-Lo 12 „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“

– mehrheitlich bestätigt  –

24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachtkulturvertretung für Jena

– mehrheitlich bestätigt  –

25. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Touristisches Leitsystem Jena - Bestätigung Konzeption und Umsetzung

– einstimmig bestätigt  –

26. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung der Kulturkonzeption der Stadt Jena für die Jahre 2025 bis 2028

– mehrheitlich bestätigt  –

27. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Fahrradständer mit Werbung von der

Sondernutzungsgebühr befreien

– mehrheitlich bestätigt  –

28. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Lastenräder in Jena – Hürden abbauen

– mehrheitlich bestätigt  –

29. Beschlussvorlage Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen - Anpassung der Satzung der Hundesteuer

– mehrheitlich bestätigt  –

30. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Bezahlkarte für Asylbewerber

– mehrheitlich abgelehnt –

31. Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Markthalle für Jena

– mehrheitlich abgelehnt –

32. Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE. - standesamt stärken, Antragsstau abbauen

– mehrheitlich bestätigt –

33. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Verkehrssicherheit verbessern – Umgang mit E-Scootern prüfen!

– mehrheitlich bestätigt  –

34. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Ehrengräbersatzung - Aufnahme der schützenswerten Grabstätte von Eugen Reclam

– einstimmig bestätigt  mit 31 ja-Stimmen –

Förderung der ÖPNV-Nutzung in Jena mittels Willkommensticket

– mehrheitlich bestätigt  –

Die Mitglieder des Stadtrates dieser Wahllegislatur haben am 24.4.2024 ihre letzte Sitzung absolviert.

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