Am heutigen Abend (= 12.11.2015) wird der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena (SEA) unter anderem über den geplanten grundhaften Ausbau der Ulmer Straße diskutieren. Dieser war im Juni 2015 als Absicht vom SEA mit knapper Mehrheit beschlossen worden, jedoch mit der Auflage: „Die Stadt legt mindestens zwei Varianten vor, davon eine Minimalvariante“.
Hierfür gibt es aus der Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena (KSJ) folgende vorläufige Zeitschiene:
1.) Die entsprechende Beschlussvorlage mit der Nummer 15/0668-BV (= Grundhafte Erneuerung der Ulmer Straße im Abschnitt zwischen der Hausbergstraße und dem Neubauteil) soll entweder am 02.12.2015 oder Anfang Januar 2016 dem Ortsteilrat Wenigenjena vorgestellt werden; dieser kann dann hierzu eine Empfehlung abgeben.
Weiter ist 2.) vorgesehen, dass in der Woche um den 15.12.2015 herum den von einer Beitragserhebung betroffenen Grundstückseigentümern in einer Informationsveranstaltung die Notwendigkeit der Baumaßnahme dargelegt und auf den beabsichtigten Bauablauf eingegangen werden wird.
3.) ist die Vorberatung der Vorlage Nr. 15/0668-BV im SEA ist für den 21.01.2016 geplant und
4.) eine Entscheidung im Stadtrat der Stadt Jena am 27.01.2016 vorgesehen.
Der Kommunalservice möchte betonen, dass die derzeit laufenden Straßenbauarbeiten in der Ulmer Straße alleine dem Straßenneubau dienen und nichts mit einer grundhaften Erneuerung zu tun haben (siehe Foto in der Mitte). Daher liegt in ihnen auch, anders als die Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschuss es in einem Artikel der Mediengruppe Thüringen vermutet, keine „ungenehmigte Schaffung von Tatsachen“ bzw. „eine Nichtachtung des Ausschusses“ vor. Im Moment werden in der Straße Anschlussarbeiten an die Kanalisation des Wasser-/Abwasser-Zweckverbandes durchgeführt (siehe Foto unten), die ebenfalls kein grundhafter Ausbau sind. Darauf hat Steffen Schulz, Abteilungsleiter Bau- und Qualitätsmanagement beim KSJ, hingewiesen und dies schreibt auch die Zeitung so.
Rainer Sauer, der Leiter der Abteilung Beiträge im KSJ, erklärt in diesem Zusammenhang, dass nicht jede Straßenbauarbeit gleichbedeutend mit einer beitragspflichtigen Maßnahme ist; das könne man in diesem Blog grundsätzlich u.a. HIER und DORT nachlesen. „Wir halten alle Vorgaben des Ausschusses zur Ulmer Straße ein“, verspricht Sauer zudem. In Kürze werden die beiden gewünschten Ausbauvarianten fertig geplant sein, so der Abteilungsleiter. Klar sei aber bereits jetzt, dass der Ausbau „erheblich preiswerter“ werden wird, als in den einst prognostizierten Grobschätzungen. Genauere Details seien Ende des Monats zu erwarten und würden Anfang Dezember den Grundstückseigentümern in einem Informationsschreiben mitgeteilt, so Rainer Sauer.
Lesen Sie zum Thema auch folgenden Artikel in der Ostthüringer Zeitung!