Nach der Bestätigung der Ausbauplanung durch den Stadtentwicklungsausschuss am 28.04.2016 werden nun in der Abteilung Beiträge Informationsschreiben zum grundhaften Ausbau der Leipziger Straße erstellt und in Kürze verschickt. Bereits MItte Oktober 1997 hatte die Stadt Jena durch Beschluss des Jenaer Stadtrats die Absicht bekundet, die Verkehrsanlage „Leipziger Straße“ inklusive der beidseitigen Gehwege, Parkflächen und die Straßenbeleuchtung im Abschnitt: von Scharnhorststraße bis Friedrich-Wolf-Straße umlagepflichtig grundhaft auszubauen. Aus verschiedenen Gründen war es jedoch bisher nicht möglich den Ausbau der Leipziger Straße durchzuführen; dies ist nun im kommenden Jahr vorgesehen.

Begründung: Die Verkehrsanlage sowie die Gehwege, Parkflächen und Straßenbeleuchtung, sind beidseitig im genannten Abschnitt aufgrund ungenügender Stabilität grundhaft zu erneuern. Einhergehend damit soll einer Verbesserung der bisherigen Situation eintreten, da anhaltende weitere Reparaturen der Verkehrsanlage durch die Stadt Jena finanziell nicht mehr zu vertreten sind. Aus Gründen der Verkehrssicherung steht die Stadt Jena zudem in der Pflicht, die notwendige Herstellungsmaßmahme durchzuführen.

Mit dem Informationsschreiben informiert der Kommunalservice Jena zudem darüber, dass die Grundstückseigentümer entsprechend den Regelungen des Thüringer Kommunalabgabengesetzes / ThürKAG als Eigentümer ihrer Grundstücke in späteren Jahren mit der Zahlung von Straßenbaubeiträgen nach § 7 des ThürKAG zu rechnen haben. Damit verbunden haben diese Gelegenheit, die vom Kommunalservice Jena ermittelten grundstücksbezogenen Daten ihres Grundstückes zu überprüfen und sich mit den Freistaat Thüringen geltenden gesetzlichen Regelungen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen vertraut zu machen.

Zugleich wird auch ein Richtwert mitgeteilt, in welcher Höhe mit einer Beitragserhebung zu rechen ist: schließlich werden in dem genannten Abschnitt der Leipziger Straße beitragsfähige Kosten entstehen in einer Höhe von mehr als 1 Million Euro.