Es kommt eher selten vor, dass die Abteilung Beiträge Einladungen zu Informationsveranstaltungen verschickt und dann die termine ändern muss. Im Falle der Lützowstraße war der kurzfristig angekündigte Jena-Besuch des Bundespräsidenten Joachim Gauck Grund für die Verschiebung. Gauck kam am 23.11. in unsere Stadt, weshalb die für diesen Tag angesetzte Stadtratssitzung um einen Tag vorverlegt werden musste. Deshalb konnten wir leider nicht – wie geplant und ursprünglich angekündigt – die Infoveranstaltung zur Lützowstraße am 22.11.2016 durchführen – sie wurde verschoben auf den 28.11.2016.

Aus diesem Grund wurde wiederum die ursprünglich für diesen Tag vorgesehene Infoveranstaltung zur Julius-Schaxel-Straße, für die wir bereits eingeladen hatten, auf unbestimmte Zeit verschoben. Hier hatte es zudem von Seiten der Anlieger Wünsche auf terminverschiebung gegeben, damit bis zur jetzt Anfang 2017 durchzuführenden Veranstaltung weitere Fragen der vorgesehenen Straßengestaltung vorab geklärt werden können.

Hinweis: Bürgerinformationsveranstaltungen sind immer öffentlich. Stets werden vom Kommunalservice hierzu auch die in Frage kommenden Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte schriftlich eingeladen. „Öffentliche Veranstaltung“ heißt jedoch nicht „Veranstaltung ohne Grenzen“. Zum einen gebietet der Datenschutz Einschränkungen bei der öffentlichen Diskussion über individuelle Grundstückssituationen, Beitragshöhen oder Eigentumsverhältnisse. Zum anderen dient eine Informationsveranstaltung stets der Information der hiervon betroffenen Grundstückseigentümer. Über eine konkrete Herstellungsmaßnahme hinaus gehende – möglicherweise grundsätzlich interessante – Fragen von Nicht-Anliegern werden daher in der Regel in solchen Veranstaltungen nicht oder nur ansatzweise beantwortet, wenn es wichtigere Fragen von direkten Anliegern gibt. Wir bitten hierfür um Verständnis. / RS