Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates
Hier die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 43. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 19.04.2023, in der unter anderem auch der Klima-Aktionsplan mit breiter Zustimmung bestätigt wurde.
Alle Vorlagen finden Sie im Ratssitzungssystem.
| Top | Thema | Ergebnis |
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4. |
Bestätigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Stadtrates am 22.02.2023 – öffentlicher Teil | bestätigt |
| 5. | Einwohnerfragestunde | |
| 6. |
Beantwortung Große Anfrage FDP-Fraktion zum Stand der Digitalisierung in Jena |
Aussprache in der kommenden Sitzung |
| 7. |
Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat |
bestätigt |
| 8. |
Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachbesetzung des Kommunalen Seniorenbeirates nach Ausscheiden |
Eva Müller, Robert Deubler, Christine Soyck, Norbert Bieseke sind als neue Mitglieder gewählt |
| 9. |
Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Umbesetzung in Gremien |
bestätigt |
| 10. |
Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien |
zurückgenommen |
| 11. |
Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH |
bestätigt |
| 12. |
Beschlussvorlage Oberbürgermeister, Bürgermeister und Dezernent Herr Gerlitz, Dezernent Herr Koppe und Dezernent Herr Hertzsch - Klima-Aktionsplan: Jena klimaneutral bis 2035 |
bestätigt mit 39 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen |
| 13. |
Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 46 "dotSource Campus" |
mit großer Mehrheit bestätigt |
| 14. |
Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Betrauung der Jenaer Nahverkehr GmbH mit dem Öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Jena |
einstimmig bestätigt |
| 15. |
Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 2. Präzisierung des Wirtschaftsplanes 2023/2024 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) für das Jahr 2023 |
mit großer Mehrheit bestätigt |
| 16. |
Fragestunde |
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