Genehmigung von Anlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Ob für die Errichtung oder für den Betrieb Ihrer Anlage ein Genehmigungsverfahren nach BImSchG erforderlich ist, wurde vom Gesetzgeber in der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) festgelegt.

Einen Überblick über die Genehmigung von Anlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) finden Sie auf der Internetseite des Thüringer Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN).

Je nach Art, Leistung und Größe Ihrer Anlage erfolgt in Anhang 1 der 4. BImSchV eine Zuordnung zu einer Verfahrensart für das Genehmigungsverfahren. Zum Beispiel wird dort geregelt, ob das Antragsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden muss.

Änderungen einer bestehenden nach BImSchG genehmigten Anlage müssen gemäß § 15 BImSchG angezeigt werden oder bei wesentlichen Änderungen ist gemäß § 16 BImSchG eine Genehmigung zur Änderung zu beantragen.

Zulassungsverfahren für Erneuerbare-Energien-Anlagen

Die Verfahrensabwicklung zum Ausbau erneuerbarer Energien soll vereinfacht und beschleunigt werden. Hierzu wurde unter anderem eine "einheitliche Stelle" eingeführt, über welche Genehmigungsverfahren sowie alle sonstigen Zulassungsverfahren, die für die Durchführung des Vorhabens nach Bundes- oder Landesrecht erforderlich sind, abgewickelt werden. "Einheitliche Stelle" im Sinne von § 10 Abs. 5a BImSchG ist die untere Immissionsschutzbehörde soweit sie für die betreffenden immissionsschutzrechtlichen Verfahren sachlich und örtlich zuständig ist. Die sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus der Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung (ThürImZVO) und die örtliche Zuständigkeit erstreckt sich auf das Gebiet der kreisfreien Stadt Jena.

Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten hat ein Verfahrenshandbuch für die immissionsschutzrechtlichen Zulassungsverfahren herausgegeben. Es soll eine Hilfestellung für Investoren, Projektentwickler und Behördenmitarbeiter sein, um immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren effizienter und beschleunigter zu gestalten und die Kommunikation und die Zusammenarbeit zwischen Antragstellern, Genehmigungsbehörden sowie allen Beteiligten zu verbessern. Dieses ist unter -> Links abrufbar.

Zuständige Behörde

Die Zuständigkeit für die Durchführung des Anzeige- und Genehmigungsverfahrens wird in Thüringen über die Einstufung Ihrer Anlage in Anhang 1 der 4. BImSchV geregelt:

• Verfahrensart V in Spalte c des Anhangs 1 der 4. BImSchV: Die untere Immissionsschutzbehörde der Stadt Jena nimmt Ihre Anzeige oder Ihren Antrag zur Bearbeitung entgegen.
• Verfahrensart G in Spalte c des Anhangs 1 der 4. BImSchV: Das TLUBN als obere Immissionsschutzbehörde in Thüringen nimmt Ihre Anzeige oder Ihren Antrag zur Bearbeitung entgegen.

In Thüringen ist seit dem 01.07.2022 für die Erstellung der Anzeige- und Antragsunterlagen die Software ELiA zu verwenden. Die Software und Hinweise zur Anwendung der Software werden durch das TLUBN zur Verfügung gestellt.

Vorgehen bei der Antragserstellung

1. Herunterladen der Software ELiA zum Erstellen der Anzeige oder des Antrags auf Genehmigung Ihrer Anlage gemäß §§ 4, 15, 16 BImSchG
2. Übergabe der Datei(en) der mit ELiA erstellten Anzeige oder des mit ELiA erstellten Antrags an die zuständige Behörde (siehe oben)
3. Wenn die zuständige Behörde die untere Immissionsschutzbehörde der Stadt Jena ist, werden Sie zum formular zur Übermittlung des ELiA-Antrages an die untere Immissionsschutzbehörde in Jena weitergeleitet.

• Bundes-Immissionsschutzgesetz
• Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
• Onlinezugangsgesetz