Stadtrat verabschiedet Radverkehrsplan Jena 2035+

Der Stadtrat Jena hat in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag den Radverkehrsplan Jena 2035+ mehrheitlich bestätigt und damit die konzeptionelle Grundlage für die weiteren planerischen Maßnahmen im Radverkehrsnetz bestätigt.

„Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt um den Radverkehr in Jena zu stärken und ein sicheres und attraktives Radverkehrsnetz zu schaffen. Die sehr gut angenommene öffentliche Beteiligung und die überwiegend positiven Rückmeldungen zeigen, dass dieses Anliegen von großem öffentlichen Interesse ist. Mit dem neuen Radverkehrsplan wird der wachsenden Bedeutung des Radverkehrs in Jena nun Rechnung getragen“, betont Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt.

Herausforderungen und Kompromisse

Der Radverkehrsplan Jena 2035+ umfasst insgesamt ca. 120 punktbezogene und ca. 250 streckenbezogene Maßnahmenvorschläge. In den vielfältigen Abstimmungen zum Radverkehrsplan stellte sich heraus, dass ein Plan, der Ansprüchen aller Interessensgruppen vollumfänglich gerecht wird, kaum zu erreichen ist. Somit ist der vorgelegte Entwurf vor allem ein fachlich begründeter Kompromiss. Schwierigkeiten ergeben sich besonders durch den begrenzten öffentliche Raum, der kaum erweiterbar ist. Zudem existieren im Stadtgebiet oft topografisch oder stadthistorisch bedingte Abschnitte, die für alle Verkehrsarten wichtig sind und in denen es nicht möglich ist, die erforderlichen Verkehrsräume für den Radverkehr zu schaffen. Dies ist beispielsweise in Teilen der Kahlaischen Straße der Fall.

Für einige Problembereiche wurden Lösungen aufgezeigt, die für eine Umsetzung eine hohe Kompromissbereitschaft aller Beteiligter voraussetzt, wie etwa bei der Gestaltung des Fürstengraben. Einige Maßnahmen weisen auch noch andere Hürden auf, so etwa die geplante Stadtteilbrücke Jena-Ost, bei der auch naturschutzrechtliche Belange geprüft werden müssen. Die neu zu errichtende Brücke soll eine schnelle und direkte Wegeführung des Radverkehrs von Jena-Ost zum neuen Campus Inselplatz ermöglichen. Für all diese Maßnahmen müssen nachfolgend im Planungsprozess Lösungen gefunden werden.

Projektziele des Radverkehrsplans Jena 2035+

Im ersten Schritt der Umsetzung des Radverkehrsplans soll ein Radverkehrsnetz entwickelt werden, das alle Stadtgebiete und Wohngebiete mit Arbeitsplatzschwerpunkten, Schulen, wichtigen Haltestellen des ÖPNV, Freizeitzielen und Zielen des täglichen Bedarfs (Einkaufen, Versorgung, Gastronomie etc.) verbindet und diese Ziele zusätzlich untereinander verknüpft

Im zweiten Schritt wird ein priorisiertes Maßnahmenprogramm mit überschlägiger Ermittlung des Kostenrahmens als Entscheidungsgrundlage für Politik und Verwaltung zur Festlegung von Investitionsprogrammen und zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln erstellt.

Hintergrund

Der Stadtrat hatte die Stadtverwaltung mit einem Beschluss vom 17.02.2021 (20/0660-BV) beauftragt, das Radverkehrskonzept 2012 fortzuschreiben. Für die Erarbeitung konnte im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens die Planungsgesellschaft RV-K mbH gewonnen werden.

Umfassende öffentliche Beteiligung

Bei der Erstellung des Radverkehrsplans 2035+ wurde auf breite öffentliche Beteiligung gesetzt. Im März 2022 erfolgte die erste Onlinebeteiligung mit der Möglichkeit, Meldungen hinsichtlich fehlender Radverkehrsanlagen, Mängeln an bestehenden Radverkehrsanlagen, Gefahrenstellen und des Bedarfs an Abstellanlagen abzugeben. Die Beteiligung war mit insgesamt knapp 1.000 meldenden Personen und über 2.700 eingegangenen Meldungen ausgesprochen hoch.

Im September 2022 erfolgte die 2. Onlinebeteiligung zur Maßnahmenbewertung. Die in einer Online-Karte dargestellten und beschriebenen Maßnahmenvorschläge konnten bewertet und kommentiert werden. Es gingen über 1.300 Kommentare ein, etwa 7.900 positive und rund 1.400 negative Bewertungen wurden gezählt. Alle Kommentare sind weiterhin online einsehbar.

Den Ortsteilräten konnten sich bei vier termine und ihm Rahmen eines Beteiligungsworkshops am 10.01.2023 informieren und einbringen.

Im Verlauf der Bearbeitung fanden zwei  Abstimmungstermine im Naturschutzbeirat und ein Abstimmungstermin mit der AG Barrierefreies Bauen und Wohnen des BMB statt. In den Sitzungen des Beirates Radverkehr wurde insgesamt acht Mal zum Zwischenstand berichtet.

Am 23.08.2023 fand der abschließende Präsentationstermin in der Rathausdiele für die zu beteiligenden Beiräte und das Team Radentscheid zur Vorstellung des Entwurfs des Abschlussberichtes des Radverkehrsplans Jena 2035+ statt. Eingeladen war der Beirat Radverkehr, der Beirat für Menschen mit Behinderungen, der Seniorenbeirat, der Naturschutzbeirat, der Klimaschutzbeirat, der Beirat Kfz-Verkehr und an das Team Radentscheid. Im Anschluss konnten die Beiräte Stellungnahmen abgeben, die bei der Finalisierung des Radverkehrsplans berücksichtigt wurden.