Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates
Hier die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 42. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 22.03.2023
Alle Vorlagen finden Sie hier: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=13562
4. Bestätigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Stadtrates am 25.01.2023 - öffentlicher Teil
– bestätigt –
5. Einwohnerfragestunde
6. Fragestunde
7. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Besetzung in Gremien (Vorlage wird nachgereicht), Vorlage: 23/1898-BV
– mehrheitlich bestätigt –
8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beitritt der Stadt Jena zum Hydrogen Power Storage & Solutions East Germany e.V. (HYPOS)
Vorlage: 23/1876-BV
– einstimmig bestätigt –
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neuwahl eines Mitglieds in der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen; Entsendung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Strukturausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen (Wiedervorlage vom 14.12.22 TOP 17)
Vorlage: 22/1713-BV
Neuwahl eines Mitglieds in die Planungsversammlung:
- Dr. Heiko Knopf als Mitglied mit 30 Stimmen gewählt
- Johannes Schleußner als stellvertretendes Mitglied mit 32 Stimmen gewählt
Entsendung von Elisabeth Wackernagel und Dr. Heiko Knopf (Stellv.) in den Strukturausschuss:
– einstimmig bestätigt –
Abstimmung Vorlage insgesamt:
– einstimmig bestätigt –
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezo-genen Bebauungsplan VBB-Am 08 "Wohn- und Geschäftsquartier Friedrich-Zucker-Straße"
Vorlage: 22/1752-BV
– mehrheitlich bestätigt –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Städtebaulicher Vertrag über die Planungsleistungen zum Bebauungsplan B-Lr 02 "Wohnbebauung an der Isserstedter Straße", Vorlage: 23/1860-BV
– einstimmig bestätigt –
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vorhabenträgerwechsel für den Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J-40 "Wohnen am alten Weinberg"
Vorlage: 23/1874-BV
– von Tagesordnung genommen –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Stadt Jena (Unterbringungssatzung)
Vorlage: 23/1870-BV
Änderungsantrag der Fraktion die Linke
– mehrheitlich abgelehnt –
Satzung
– mehrheitlich bestätigt –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gebührensatzung für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Stadt Jena (Unterbringungsgebührensatzung)
Vorlage: 23/1873-BV
– mehrheitlich bestätigt –
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 1. Präzisierung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena für das Jahr 2023
Vorlage: 23/1886-BV
– einstimmig bestätigt –
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Guangzhou/China
Vorlage: 23/1855-BV
– Überweisung an Hauptausschuss –
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister, Bürgermeister und Dezernent Herr Gerlitz, Dezernent Herr Koppe, Dezernent Herr Hertzsch - Klima-Aktionsplan: Jena klimaneutral bis 2035, Vorlage: 22/1794-BV
– Fortführung der Debatte im April-Stadtrat –
19. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Digital first – Onlineanträge im Ortsrecht zur Regel machen
Vorlage: 23/1906-BV
– verwiesen in Ausschüsse –
20. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt
Vorlage: 23/1901-BV
– verwiesen in Ausschüsse –
21. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Aktionstage mit kostenfreiem ÖPNV 23/1902-BV
– verwiesen in Ausschüsse –
22. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion - Kostenfreier ÖPNV bei veranstaltungen und Aktionstagen 23/1903-BV
– verwiesen in Ausschüsse –
23. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Dein Samstag im Paradies mit Bus und Bahn
– verwiesen in Ausschüsse –
Alle weiteren Punkte wurden in die April-Sitzung verschoben.
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